„Aus einer nicht ehrlichen Analyse können auch nicht die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden“

Veröffentlicht am 11.04.2014 in Ortsvereine

dies war einer der Kernsätze von Andrea Ypsilanti, die als Referentin der gestern im Haus Dornbusch stattgefundenen Diskussionsveranstaltung zu den „Perspektiven sozialdemokratischer Politik“ sprach. Veranstalter waren die beiden SPD- Ortsvereine Dornbusch und Eschersheim. Große Sorgen bereitet Andrea Ypsilanti die immer geringer werdende Wahlbeteiligung, die sie als großes Problem für die Demokratie deutete. Viele Menschen erwarteten von den politischen Institutionen keine Antworten mehr und ließen sich auf rechtspopulistische Parteien ein. 

dies war einer der Kernsätze von Andrea Ypsilanti, die als Referentin der gestern im Haus Dornbusch stattgefundenen Diskussionsveranstaltung zu den „Perspektiven sozialdemokratischer Politik“ sprach. Veranstalter waren die beiden SPD- Ortsvereine Dornbusch und Eschersheim. Große Sorgen bereitet Andrea Ypsilanti die immer geringer werdende Wahlbeteiligung, die sie als großes Problem für die Demokratie deutete. Viele Menschen erwarteten von den politischen Institutionen keine Antworten mehr und ließen sich auf rechtspopulistische Parteien ein.  Für das Umfeld der SPD sieht sie, dass eine modernisierte CDU ebenfalls in der Lage sei, soziale Themen aufzunehmen, die LINKE nach wie vor mit manchen Themen Probleme hätte und die GRÜNEN immer mehr zu einer pragmatisch-orientierten „Machtpartei“ würden. Für die SPD sehe sie, dass sie nach wir vor einer Bewertung der Wirkungen der Agendapolitik ausweiche. Das mache sie in hohem Maße bei vielen potenziellen Wählerinnen und Wählern unglaubwürdig. Die Basis der Partei hege nach ihrer Einschätzung nach wie vor eine große Sympathie für Rot-Rot-Grün, auch wenn das Berliner Führungspersonal davon anscheinend abgewichen ist.  Entscheidend ist aus ihrer Sicht aber nicht, nur auf politische Mehrheiten zu schauen, sondern sich „ein Stück unabhängig davon zu machen.“ Sie gab den Rat, dass die SPD über die Tagespolitik hinaus wieder glaubwürdige Perspektiven entwickele. Dafür biete sich aus ihrer Sicht die „sozial-ökologische Transformation“ an. Herman Scheer habe davon einiges in die Wege geleitet. Sie rief dazu auf,  breite Bevölkerungsschichten mitzunehmen und auf die vielen Gruppen innerhalb der sozialen Bewegung zuzugehen. Dies – so war ihr wichtig – kann auch im Stadtteil oder im Ortsverein geschehen. Die SPD müsse wieder positiv mit großen gesellschaftlichen Reformprojekten in Verbindung gebracht werden. Dies gelinge nur, wenn wieder diskutiert, Menschen beteiligt und die vielen kleinen Projekte des politischen Tagesgeschäfts mit der großen Idee einer gerechten Gesellschaft verbunden werden. Für die Veranstalter zog Jens Ochs, stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Eschersheim ein positives Fazit. Nicht nur der Vortrag, sondern auch die vielen und engagierten Diskussionsbeiträge hätten gezeigt, dass es notwendig sei, auch im Ortsverein grundsätzliche politische Diskussionen zu führen. Auf jeden Fall mache die Veranstaltung Mut, bald ein neues Thema aufzugreifen. Das soll jetzt bald zwischen den drei Ortsvereinen verabredet werden.

 

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