07.11.2019 in Stadtteil
Die Möglichkeit zum Gespräch mit der SPD Eschersheim an unserem Stand an der Kreuzung Im Mellsig/Bonameser Straße wurde von vielen BürgerInnen mit großem Interesse wahrgenommen. Mit dabei am Samstagvormittag waren unser Landtagsabgeordneter, Turgut Yüksel, und unsere Vertreterin im Ortsbeirat (OBR), Donna Ochs. Es wurden viele Fragen gestellt und offen über Themen des Stadtteils diskutiert. Es gab konstruktive Kritik und viele Anregungen für die Stadtteilpolitik. Gleichzeitig konnten wir den Bürgerinnen und Bürgern zurückmelden, was aus ihren Anregungen beim letzten Stand vor drei Jahren geworden ist. Mit dem für 2020 angekündigten Bau eines öffentlichen Bolzplatzes im Freibad gab es eine richtig gute Nachricht für das Quartier!
Wohnungsmangel, Spielplatzsituation, Unsicherheit wegen des Bahnausbaus und die zunehmende Verwahrlosung der Siedlung "Im Mellsig" waren die wichtigsten Themen an unserem Stand. Beklagt wurden auch der viele Müll, fehlende Einkaufsmöglichkeiten v.a. für Menschen, die nicht mobil sind, wie auch die Mängel der Buslinie 60. Viele Probleme sind schon seit längerem bekannt und leider hat es in den letzten Jahren nur wenige Verbesserungen gegeben. Es wurde deutlich, dass den Menschen Ansprechpartner und Informationen fehlen und Anfragen der Bürger bei den städtischen Behörden oftmals unbeantwortet bleiben. Die SPD wird die Anregungen und Anliegen der Bürger/innen aufnehmen, wird ihnen nachgehen und später über die Ergebnisse berichten.
Hier eine Übersicht der wichtigsten angesprochenen Themen:
Wohnen
Bezahlbarer Wohnraum in Eschersheim, v.a. für Familien, ist sehr knapp. Für Wohnungen der GWH gilt als Voraussetzung, dass das Einkommen mindestens die Höhe von 3 Kaltmieten betragen muss. Das kann in Frankfurt kaum jemand aufbringen. Einer Rentnerin wurde eine Wohnung verweigert, weil die Rente zu gering war. Die SPD Eschersheim beschäftigt sich in der nächsten Zeit intensiv mit diesem Thema und wird Beschwerden über die GWH an die SPD Landttags-Fraktion geben.
Der Eindruck von Verwahrlosung in der Siedlung "Im Mellsig" mit wilden Müllablagerungen und mangelnder Pflege der Häuser und Bäume stört viele Anwohner. Die SPD wird über den Ortsbeirat das Gespräch mit der GWH suchen, um Möglichkeiten für ein Quartiersmanagement Im Mellsig auszuloten.
Verkehr
Zur Entlastung der Verkehrsführung während des Umbaus der Bahnstrecke wird vorgeschlagen, den Durchgang Anne-Frank Straße/Victor-Gollancz-Weg-Nußzeil für den Gegenverkehr öffnen. Eine Anfrage im OBR hierzu ist möglich und kann aber beim nächsten Besuch des Verkehrsdezernats mündlich gestellt werden. Viele Bürger verlangen bessere Informationen zu den Übergängen über die Bahnstrecke während der Bauarbeiten. Die SPD wird dies dem Verkehrsdezernat mitteilen und den OBR auffordern, Bürgerinformationen zum Zeitplan bzw. zur Verkehrsführung herauszugeben.
Viel Kritik gab es zu den Mängeln der Buslinie 60. Die Fahrpläne sind nicht an die Schulzeiten angepasst, der Übergang zur U8 am Weißen Stein funktioniert nicht. An der Endhaltestelle "Im Uhrig" stellen Busfahrer stellen den Motor nicht ab, die Folgen sind Lärm und Abgase. Das Dixie-Klo an der Endhaltestelle "Im Uhrig" ist seit Jahren eine stinkende Behelfslösung. Die SPD wird hierzu Anträge im OBR stellen und Hinweise an die VGF geben, um die Probleme an der Endhaltestelle zu lösen.
Anregungen gab es für Geschwindigkeitskontrollen an der Bonameser Straße und eine Überwachung der "Im Mellsig" auf dem Bürgersteig vor der Kita parkenden Autos (Kinderwagen kommen nicht vorbei). Auch Pfosten auf dem Gehweg könnten das verhindern.
Spielplätze
Der Modernisierung vieler Spielplätze ist erforderlich. Alt-Eschersheim ist im Umbruch – von "alt zu jung". Immer mehr Familien mit Kindern ziehen dorthin. Aber es fehlen Spielmöglichkeiten für kleinere Kinder, die Bedingungen im Vergleich mit Neubaugebieten sind viel schlechter. Ein Kind forderte die Ausstattung des Spielplatzes Birkholzweg mit einem Klettergerüst. Die Erneuerung des Spielplatzes hängt vom immer wieder verschobenen Umbau der Kita Im Mellsig ab. Die SPD im Ortsbeirat wird hier weiter nachhaken.
Müll
Schule
17.05.2019 in Europa
Warum sei der Wahlkampf eigentlich so langweilig, fragte der Moderator Lino Leudesdorff zu Beginn der Diskussionsrunde und verwies darauf, dass trotz der Bedrohung der europäischen Integration durch das Anwachsen von rechten und populistischen Strömungen in Europa die anderen Parteien es nicht schaffen, überzeugende Visionen zu entwickeln. Die EU wird von den Menschen nicht als wesentlicher Teil ihres Lebens erfahren, da die soziale Sicherung oder der Klimaschutz überwiegend unter nationaler Perspektive diskutiert werden, eine europäische Öffentlichkeit fehlt. Marlies von der Malsburg, europapolitische Sprecherin der SPD in Hessen, verwies darauf, dass die Finanzkrise der letzten Jahre alle Initiativen der europäischen Sozialisten für eine europäische Sozialpolitik, einer steuerlichen Erfassung der Digital-Konzerne oder einer Vereinheitlichung der Unternehmensbesteuerung blockiert hat. Die konservative Mehrheit in den EU-Institutionen sorgte ebenfalls dafür. Doch es gibt durchaus Fortschritte, wie die sog. Entsende-Richtlinie für Arbeitnehmer oder die leider nicht verbindliche soziale Säule der EU. Dies unterstrich auch Michael Erhardt von der IG-Metall, der vor allem die Bedeutung europäischer Regelungen herausstellte, wenn in den nächsten Jahren die industrielle Produktion aufgrund von Elektrifizierung und Digitalisierung sich fundamental verändern wird. Leider ist das europäische Parlament in seiner Arbeit dadurch beschränkt, dass es kein Haushalts- und kein Initiativrecht hat. Claudia Hofmann vom Lehrstuhl für öffentliches Recht der Uni Frankfurt ergänzte hierzu, dass auch das Bundesverfassungsgericht enge Grenzen für die Übertragung weiterer Kompetenzen im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik auf die EU gesetzt hat. Nachdrücklich forderte sie, dass wir klären müssen, was wir von einer Vertiefung der europäischen Integration erwarten können, wie viel Kompetenz-Verlagerung wir wollen. Und durch gemeinsame Erfahrungsräume aller Bürger Europas, die auf den vielen gleichartigen Bedürfnissen nach sozialer Sicherheit und Teilhabe beruhen, wird ein öffentlicher Druck aufgebaut, der am Ende vielleicht zu neuen und erweiterten vertraglichen Regelungen führt, die sowohl die sozialen Aspekte als auch die demokratische Kontrolle angemessen berücksichtigen.
30.04.2019 in Allgemein
Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
Sonntag, 19. Mai 2019, Großdemos in den Städten Europas Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern! Wir halten dagegen, wenn Menschenverachtung und Rassismus gesellschaftsfähig gemacht werden sollen. Wir appellieren an alle Bürger*innen Europas: Geht am 26. Mai wählen – tretet ein gegen Nationalismus und für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa! Gemeinsam sagen wir: Die EU muss sich ändern, wenn sie eine Zukunft haben will. Wir streiten für unsere Vision eines anderen Europas. Unser Europa der Zukunft verteidigt Humanität und Menschenrechte; steht für Demokratie, Vielfalt und Meinungsfreiheit; garantiert soziale Gerechtigkeit und treibt einen grundlegenden ökologischen Wandel und die Lösung der Klimakrise voran.
30.04.2019 in Europa
Wir möchten alle interessierten Bürger/innen auf die folgenden Veranstaltungen und Termine hinweisen:
12.12.2018 in Lokalpolitik
Am 22. November verstarb Artur Pöhlmann im Alter von 93 Jahren. Zuletzt war er Ehrenvorsitzender in der SPD in Kalbach. Lange Jahre war er in Eschersheim aktiv.
Artur Pöhlmann wurde am 16. August 1925 in Frankfurt geboren. Nach Wehrmacht und Kriegsgefangenschaft nahm er 1948 eine Beschäftigung bei der AOK an, wo er bis zu seinem Ruhestand im Jahr 1987 bleiben sollte. 1946 trat Artur Pöhlmann in die SPD ein. Von 1965 bis 1968 war er zunächst stellvertretender Vorsitzender, dann bis 1978 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Eschersheim. 20 Jahre war Artur Pöhlmann im Ortsbeirat aktiv, 12 Jahre war er Stadtverordneter. Auch in der AWO engagierte er sich.
Die Frankfurter SPD verliert mit Artur Pöhlmann einen unermüdlichen Sozial- und Stadtteilpolitiker. Während seiner Zeit verdoppelte sich die Anzahl der Mitglieder in unserem Ortsverein auf über 400. Der 1974 in Anwesenheit des damaligen Ministerpräsidenten Oswald eingeweihte Höllbergspielplatz wurde unter der Leitung von Artur Pöhlmann in vielen Arbeitsstunden vieler Ehrenamtlicher errichtet. Artur Pöhlmann gab auch die entscheidenden Impulse für den damaligen Umbau des Eschersheimer Schwimmbads. Er setzte sich für die Eschersheimer Schulen ein. Auf seine Initiative wurde der Bonameser Wohnwagenplatz, damals ein Quartier für Obdachlose, mit Sanitäranlagen ausgestattet. Als einen seiner größten politischen Erfolge sah er die Einrichtung eines Dialysezentrums in Frankfurt an.
Unser Mitgefühl gilt seiner Familie.
03.12.2018 in Stadtteil
Der Sieger im Ideen-Wettbewerb für die Planung des Baugebietes nordöstlich der Anne-Frank-Siedlung steht fest.
Der Vorschlag des Frankfurter Büros Tobe.Stadt gemeinsam mit dem Büro WGF aus Nürnberg (Variante 5 bzw. E) geht als Sieger aus diesem Wettbewerb hervor. Hierfür hatten 15 Bürogemeinschaften Entwürfe eingereicht, 5 davon kamen in die engere Wahl und waren den Bürgern vorgestellt worden.
Alles weitere dazu lesen Sie in unserem "Blick auf Eschersheim", hier in Ausgabe 2.
13.10.2018 in Landespolitik
Die hessischen Wählerinnen und Wähler entscheiden am 28. Oktober nicht nur über die Zusammensetzung des Landtages. An diesem Tag sollen sie auch über die Reform der Hessischen Landesverfassung abstimmen.
Die hessische Landesverfassung wurde am 01. Dezember 1946 per Volksentscheid beschlossen. Sie ist damit drei Jahre älter als das Grundgesetz und mehr noch als das Grundgesetz auch Ausdruck des Willens einer umfassenden sozialen und wirtschaftlichen Neuorientierung nach dem Ende des Faschismus. Stellvertretend zu nennen sind die Artikel, die wirtschaftliche Macht begrenzen, Monopole verhindern und Teile der Industrie in Gemeineigentum überführen wollten. Ebenso wurden Elemente des sozialen Ausgleichs festgeschrieben, für Schule und Hochschule dürfen im öffentlichen Bildungswesen keine Gebühren erhoben werden. Aber leider steht auch bis heute die Todesstrafe in der hessischen Verfassung.
Nachdem 2005 eine Verfassungsreform scheiterte, weil damals von der CDU auch die wirtschafts- und sozialrechtlichen Artikel in Frage gestellt wurden, hat eine vom Landtag eingerichtete Enquete-Kommission vor einiger Zeit einen neuen Entwurf erarbeitet, der vom Landtag beschlossen wurde und nun am 28. Oktober zur Abstimmung vorgelegt wird. Die SPD Hessen unterstützt diesen Vorschlag, auch wenn sich CDU und GRÜNE einem wichtigen Anliegen unserer Partei, der umfassenden Verankerung der Gebührenfreiheit aller Arten von Aus- und Fortbildung, beginnend bei der frühkindlichen Erziehung, für die Schule bis zur Meisterausbildung oder bis zum Masterstudium, widersetzt haben. Die übrigen Vorschläge stellen aber Verbesserungen dar, denen aus Sicht der SPD zugestimmt werden kann.
Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der Enquete-Kommission, Heike Hofmann, sagte dazu, es sei „gelungen, das soziale Erbe der Hessischen Verfassung zu wahren und sie zugleich umfassend zu modernisieren. (…)
Die Wählerinnen und Wähler haben mit ihrer Wahlbenachrichtigung umfassende Informationen zur Verfassungsreform erhalten. Die Änderungen werden hier nochmals kurz aufgelistet und erläutert:
Eine Verfassung gibt einem Gemeinwesen einen rechtspolitischen Rahmen. Sie beschreibt die Rechte der Bürgerinnen und Bürger und die Aufgaben des Staates. Daher ist die Abstimmung über die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen am 28. Oktober eine wichtige Entscheidung, an der sich möglichst viele Menschen beteiligen sollten. Den besonderen sozialen Charakter der hessischen Verfassung beizubehalten und dennoch zeitgemäße Veränderungen herbeiführen – dies beschreibt die Position der SPD.
Die Wählerinnen und Wähler haben am 28. Oktober die Möglichkeit, entweder alle Vorschläge insgesamt anzunehmen oder abzulehnen oder jeden einzelnen der Veränderungsvorschläge anzunehmen oder abzulehnen.
18.09.2018 in Landespolitik
Wenn man untersucht, welche Parteien und Kandidaten in der letzten Monaten in Eschersheim besonders gut ankamen, kommt man durchaus zu überraschenden Erkenntnissen. Seit längerem liegt mit ein paar Prozentanteilen die CDU vor der SPD, wenn man die OB-Wahl ausnimmt. Das Bild ist aber nicht einheitlich, beide Parteien sind größeren Schwankungen unterworfen. Für unsere Partei ist es ermutigend, dass die Verluste der SPD meistens geringer waren als die der CDU und Zuwächse bei der SPD oftmals deutlich höher lagen. Durch diese Tendenz verringert sich der Abstand der Stimmen zur CDU. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es in Prozenten bei den Erststimmen im Wahlkreis 182 für die CDU 30,6% und für die SPD 27,6%. Ähnlich sah es schon bei der Kommunalwahl 2016 aus. Die Grünen sind mit etwa 15% in unserem Stadtteil verankert.
Doch entscheidend auch in unserem Stadtteil ist heute nicht mehr das Ergebnis der CDU, sondern die Rolle der AFD, die in Eschersheim zuletzt etwa 9% der Wähler für sich gewinnen konnte. Bei genauer Betrachtung der Stimmbezirke (Wahllokale) fällt auf, dass dort, wo die AFD stark ist, jeweils beide große Parteien schlecht abschneiden, dabei aber ganz besonders die SPD. Und leider ist die Wahlbeteiligung dort gering, wo der SPD-Anteil relativ hoch ist. Das Ergebnis der Grünen wirkt sich ähnlich sowohl auf die SPD als auch auf die CDU aus. Das Ergebnis der Grünen wirkt sich ähnlich sowohl auf die SPD als auch auf die CDU aus. Ein besonderer Hoffnungsschimmer für uns ist die Tatsache, dass seit einiger Zeit junge Wähler vorzugsweise die SPD wählen.
Was bedeutet das für die kommenden Landtagswahlen? Bei den Erststimmen lag die SPD bei der letzten Landtagswahl 2013 mit 32,2% in unserem Wahlkreis besser als im Land, bei den Zweitstimmen waren es 27,8%. Wenn man bedenkt, dass auch bei der Kommunalwahl 2016 die SPD in Eschersheim deutlich dazu gewonnen hatte, läßt dies uns optimistischer nach vorne schauen, als es die aktuellen Prognosen auf Landes- oder Bundesebene vermuten lassen. Entscheidend werden auch für Hessen wohl die AFD-Stimmen sein, bislang gibt es diese reaktionäre Partei mit 4,1% bei der Wahl 2013 noch nicht im Landesparlament.
Damit es uns gelingt eine Wende für die SPD einzuleiten, müssen wir uns mit aller Kraft gegen die Tendenz nach Rechts außen wehren und auf eine möglichst große Wahlbeteiligung hinwirken. Offenbar haben wir die junge Generation dabei auf unserer Seite.
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